Seite 1 von 1

[PM Grüne] Fraktion auf Klausur

Verfasst: Mittwoch 28. Februar 2018, 11:22
von Elijah Hunt
Bild
Fraktion Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin


Fraktion auf Klausur



Bad Saarow


Die Fraktion Die Grünen Berlin trifft über das kommende Wochenende in Bad Saarow zu einer Klausur zusammen um Bilanz zu ziehen. Die Arbeit für die restliche Legislaturperiode soll ebenfalls auf dieser Klausur kooridiniert werden.

Die Bilanz der Grünen im Abgeordnetenhaus lässt sich auf den ersten Blick gut betrachten, denn die Fraktion löste bisher 3 Wahlversprechen ein und versucht derzeit ein sozialpolitisches Herzensanliegen im Abgeordnetenhaus durchzubringen.

"Wir Grüne im Abgeordnetenhaus wissen um unsere besondere Verantwortung und sind daher stolz über unsere 3 Gesetze die wir durchbringen konnten. Sicherlich müssen wir noch besser werden, wenn wir den Anspruch haben Verantwortung zu übernehmen - Daher treffen wir auch zu dieser Klausur zusammen. Denn es wird um Weichenstellungen gehen, denn ein Landeswahlkampf steht uns im kommenden Monat ins Haus. Wir haben den Anspruch unser Ergebnis zu halten und sogar zu verbessern."


Die Grünen zeigen sich auch etwas erbost über das Verhalten des Regierenden Bürgermeisters der die Verpflichtungen gegenüber dem Parlament nicht ernst zu nehmen scheint. So hat dieser eine Kleine Anfrage bisher nicht beantwortet und verstößt damit deutlich gegen die gültige Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses. Darüber hinaus hat der Regierende Bürgermeister es bis heute nicht für nötig gehalten eine Regierungserklärung vor dem Parlament abzugeben um über seine Politik für die Stadt zu informieren. Das stellen sich die Grünen nicht unter einer fairen Parlamentarischen Kooperation vor - Denn hier sind zwei Ebenen entstanden die für ein Parlament schädlich sind.

"Wir werden uns in den kommenden Wochen auf uns konzentrieren - Dies bedeutet nicht, dass wir keine Kritik an der Regierungspartei üben werden. Jedoch müssen wir die Menschen von unserer Arbeit überzeugen, um Ihnen zu verdeutlichen, dass wir bereit sind Verantwortung für Berlin zu übernehmen."